OPCAT-Kommission

Menschenrechte sollen Menschen schützen und ihnen Chancen geben. Egal ob Alten- und Pflegeheim, Kaserne, Justizanstalt oder soziale Einrichtungen für Menschen mit und ohne Behinderungen – seit Juli 2012 prüft eine eigene Kommission, ob die Menschenrechte in Österreich eingehalten werden. Manchmal kommen die Prüfer_innen auch ohne Anmeldung. Doch was dürfen sie überhaupt kontrollieren? Und wen?

Die Volksanwaltschaft ist ein Organ zur Kontrolle der öffentlichen Verwaltung. Im Juli 2012 hat die Volksanwaltschaft einen weiteren Auftrag vom Gesetzgeber erhalten: Sie soll die Einhaltung und den Schutz der Menschenrechte überwachen und fördern. Die rechtliche Basis für die Überprüfungen ist die UN-Antifolterkonvention (kurz OPCAT) sowie auch die UN-Behindertenrechtskonvention. Dazu wurden sechs Prüfkommissionen gebildet und der Menschenrechtsbeirat als beratendes Gremium eingerichtet.

Zwischen zwei und vier Personen prüfen öffentliche und private Einrichtungen, in denen die persönliche Freiheit beschränkt werden könnte. Die Besuche erfolgen nach dem Zufallsprinzip. Das heißt: Ein Kontrollbesuch wird auch dann geführt, wenn keine Beschwerde vorliegt.

Die Prüfer_innen dürfen in alle Unterlagen und Aufzeichnungen der Einrichtung Einsicht nehmen – also in alle Dienstbücher und Dokumentationen. Dazu gehören auch Gespräche mit Klient_innen und Mitarbeiter_innen sowie ein Rundgang im gesamten Haus. Allerdings müssen die Prüfer_innen auf die Abläufe im Haus Rücksicht nehmen. Danach wird ein Kontrollbericht mit Lob und Empfehlungen verfasst, der direkt an die Volksanwaltschaft geschickt wird.

Als Gleichbehandlungsbeauftragte des Landes Tirol befasst sich Frau Mag. Isolde Kafka mit allen Fragen, die Gleichbehandlung und Gleichstellung Landesbediensteten betreffen. Als Vorsitz des Tiroler Monitoring-Ausschusses kümmert sie sich um die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Zu diesem Theman haben wir Frau Kafka interviewt.

Hier finden Sie das Interview als PDF-Datei zum Download:
Tiroler Monitoring-Ausschuss